23.01.2016

Grüne sehen sich im Aufwind

Viel politische Prominenz beim Neujahrsempfang in Krumbach

Vorne von links die Landtagsabgeordnete Christine Kamm, Kreisrätin Kirsi Hofmeister-Streit, die Jubilarin Anka

Krumbach. Beim diesjährigen Neujahrsempfang des Kreisverbands von Bündnis 90/ Die Grünen im Krumbacher "Kupferdächle" waren auch fünf Mitglieder des unlängst in Thannhausen gegründeten Ortsverbands Mindeltal präsent. Und die Partei hatte es nicht gescheut, auch einige politische Prominenz zu laden.

An der Basis gut aufgestellt

Durchs Programm führte der Kreis- und Bezirksvositzende Maximilian Deisenhofer, der sowohl eine Rückschau auf 2015, als auch einen Ausblick auf anstehende Aktivitäten gewährte. Die Energiepolitik, so Deisenhofer, werde bei den Grünen weiter ein heißes Thema sein. Zudem erinnerte er an den Auftritt von Claudia Roth im Oktober vor rund 250 Menschen im Thannhauser Pfarrheim sowie an die nachfolgende Ortsverbandsgründung in der Mindelstadt. Schon im kommenden Herbst werde man sich mit den Wahlen des Jahres 2016 beschäftigen. An der Basis, so Deisenhofers Fazit, sei man nun gut aufgestellt. Und nicht zuletzt hätten ja im Kreistag die Mandate der Partei von bis dato drei auf sechs verdoppelt werden können.

Brücken in der Flüchtlingspolitik bauen

Harald Lenz berichtete über die Arbeit in der Kreistagsfraktion. Mit der sprichwörtlichen Nachhaltigkeit würden die Grünen danach trachten, den Landkreis zu verbessern. So sei der Arbeitskreis Altenpflege wiederbelebt worden, und auch eine gemeinsame Resolution zum Thema Flüchtlinge solle erarbeitet werden. Selbst wenn dies eine "Mammutaufgabe" sei, werde die Partei unablässig versuchen, weiter "Brücken zu bauen".

Viele helfende Menschen

Kirsi Hofmeister-Streit berichtete aus dem Bezirkstag und bemängelte dabei, dass zu wenig Geld für die Ambulante Versorgung zur Verfügung stünde, der Bezirk aber insgesamt zu hohe Ausgaben tätige. Die Landtagsabgeordnete Christine Kamm wartete mit einigen Ausführungen zur Asylpolitik auf und zeigte sich erfreut darüber, dass gerade in Bayern diesbezüglich derart viele Menschen geholfen und dabei gezeigt hätten, dass auch eine andere Flüchtlingspolitik ("die von den untersten Stellen kam") möglich sei.

Neue Formen der Radikalisierung

Die Landtagsabgeordnete Katharina Schulze kam insbesondere auf die Bürgerrechte zu sprechen. Schließlich verstehe man sich hier ja nach wie vor auch auf den Terminus "Bündnis 90" im Parteinamen. In Deutschland seien derzeit leider neue Formen der Radikalisierung zu beklagen. Sexualisierte Gewalt, wie zuletzt in Köln, gehe natürlich nirgendwo. Der Rechtsstaat müsse dagegen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln vorgehen. Positiv war der Rednerin ein im "Kupferdächle" angebrachter Aufkleber ins Auge gestochen, auf dem zu lesen steht: "Kein Bier für Nazis."

Solidarität eingefordert

Sogar Sigi Hagl, die Landesvorsitzende der Grünen, war zum Neujahrsempfang gekommen. Ihrer Meinung nach gebe Europa derzeit Grund zur Sorge, scheine doch kein Interesse an einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik zu bestehen. Dank der großen Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung habe Bayern aber den Beweis angetreten, dass es ein menschenfreundliches Land sei. Doch national oder gar regional lasse sich die Problematik nicht lösen. Daher müsse mit Nachdruck Solidarität eingefordert werden.

Asylbewerber nicht den "Rattenfängern" überlassen

Sorge beschleicht die Landesvorsitzende auch angesichts des Rechtsrucks in Polen, wo man den Rechtsstaat teils schon ausgehebelt habe. Doch die europäische Ideen sei es wert, verteidigt zu werden. Hierzulande müsse es indes mehr als nachenklich stimmen, dass Umfragen zufolge die AfD derzeit mit sieben Prozent in den Landtag einziehen würde. Unsere Aufgabe sei es nun, die Asylbewerber zu Mitbürgern zu machen, was auch bezahlbaren Wohraum und eine Verdoppelung der entsprechenden Mittel erfordere. Es gehe darum, die Asylbewerber "nicht den Rattenfängern am rechten Rand zu überlassen". Eine Hetze von rechts hätte in unserer Gesellschaft nichts verloren.

Umdenken nötig

Sigi Hagl wandte sich auch gegen das Freihandelsabkommen TTIP, das sie als "Politik für Großkonzerne und gegen den Bürger" bezeichnete sowie gegen Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und in den Jemen. Nun gehe es auch darum, den Klimaschutz endlich im Grundgesetz zu verankern und die Energiewende voranzubringen. Eine Wende erhofft sich die Landesvorsitzende aber auch in der Landwirtschaftspolitik. Derzeit gebe es diesbezüglich nur Verlierer. "Bauernhöfe statt Agrarfabriken" und eine "giftfreie Ernährung" forderte die Grünen-Politikerin ein. Zu guter letzt wurde Anka Münn-Brustkern, der allerersten Thannhauser Grünen Stadträtin, mit einem Blumenstock für ihre nunmehr 25-jährige Mitgliedschaft im Kreisverband gedankt, während der Neujahrsempfang sodann seine Abrundung mit einem, wie bei den Grünen nicht unüblich, "veganen Buffet" fand, das - auch dank seiner Vielfalt - nichtsdestotrotz ausgezeichnet mundete.

Von: Text und Bild: Günther Meindl